In Österreich werden Nebenjobs teilweise verboten

Juni 8th, 2010 · No Comments

Am 01. Juni diesen Jahres sind die neuen Regelungen in Österreich in Kraft getreten. So dürfen die Mitarbeiter, die im Heeresgeheimdienst tätig sind, dazu zählen das Heeresnachrichtenamt und das Heeresabwehramt, nicht mehr nebenberuflich als Detektive arbeiten. Das Ganze betrifft etwa 100 Mitarbeiter, denen auch Beratungsleistungen und Sicherheitsanalysen in nebenberuflicher Tätigkeit untersagt werden. Weitere Verbote wurden für die Jobs in der Kommunikationselektronik, im Sprengungs- und Waffengewerbe, sowie im Inkasso-Sektor ausgesprochen.

Der Verteidigungsminister Norbert Darabos, der der Partei SPÖ angehört, erklärte die Regelungen in einem Interview so, dass diese Mitarbeiter mit sehr sensiblen Daten vertraut sind. Würde man sie diverse Nebenjobs in den genannten Bereichen ausüben lassen, so müsse man befürchten, dass die Mitarbeiter unter Verdacht geraten, ihr Amt zu missbrauchen. Um dies von vornherein auszuschließen, sollten Nebenberufe in genannten Bereichen künftig verboten werden. Es gäbe zudem die Notwendigkeit, ähnliche Regelungen auch für die Polizei einzuführen.

Entbrannt ist die Diskussion um die Tätigkeit als Detektiv von Geheimnisträgern des Staates schon im Dezember 2009. Damals gab es diverse Untersuchungen in Justiz- und Spitzelaffären und schon zu jener Zeit wurde gefordert, dass Beschäftigungseinschränkungen ausgesprochen werden müssten.

Im Innenministerium, genauer aus dem Büro von Maria Fekter, die der ÖVP angehört, hieß es, dass künftig auch entsprechende Regelungen für die Polizei Österreichs gelten sollten. Wie genau diese aussehen, wann sie in Kraft treten und ob sie überhaupt schon soweit sind, um zum Beschluss gebracht zu werden, bleibt jedoch offen. Hier heißt es, abzuwarten. Die Detektivbranche sieht das Ganze mit gemischten Gefühlen. Einerseits versteht man die Befürchtungen der Regierung, andererseits will man aber auch auf die gut geschulten Detektive, die eine Ausbildung zum Polizisten erhielten, nicht verzichten.