Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Bundesverband Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen, kurz BDWS, haben gemeinsam einen Mindestlohntarifvertrag erarbeitet, der für das Sicherheitsgewerbe gelten soll. Die 170.000 Mitarbeiter, die in diesem Bereich beschäftigt werden, sollen künftig über Mindestlöhne ein gewisses Maß an Sicherheit erhalten. Nun muss nur noch die Bundesregierung mitmachen und den Tarifvertrag bzw. den Mindestlohn als allgemeinverbindlich erklären.

Vorstandsmitglied von ver.di ist auch Petra Gerstenkorn. Sie betont, dass mit dem neuen Tarifvertrag die Arbeitsbedingungen im Sicherheitsgewerbe deutlich verbessert werden können. Nicht nur im Bereich Lohndumping könne man nun endlich etwas unternehmen, auch deutlich zu lange Arbeitszeiten werden mit dem neuen Tarifvertrag entsprechend vermieden. Die tariflichen Voraussetzungen, damit die Allgemeinverbindlichkeit erklärt werden kann, sind mit der Unterzeichnung des Vertrages geschaffen worden, wie auch BDWS-Präsident Wolfgang Waschulewski bestätigte.

Zudem soll der Tarifvertrag samt Antrag auf Erklärung zur Allgemeinverbindlichkeit demnächst bei Ursula von der Leyen, der amtierenden Arbeitsministerin, eingereicht werden. Die beiden Begründer des Tarifvertrags zeigen sich indes zuversichtlich, so dass sie davon ausgehen, dass der Tarifvertrag im Tarifausschuss des Bundearbeitsministeriums breite Zustimmung finden wird. Nach dessen Zustimmung ist dann jedoch wieder die Regierung in der Pflicht. Sie muss nämlich eine Rechtsverordnung beschließen, aus der hervorgeht, dass der Tarifvertrag von allen in- und ausländischen Sicherheitsunternehmen eingehalten werden muss. Andernfalls sei ein Schutz vor der ausländischen Konkurrenz, die ab dem 01. Mai 2011 im Zuge der vollständigen Arbeitnehmerfreiheit den Markt überschwemmen wird, nicht möglich. Dumping-Löhne im Sicherheitsbereich seien dann an der Tagesordnung.

Es geht Waschulewski und Gerstenkorn aber keinesfalls darum, den ausländischen Sicherheitsdienstleistern den Zugang zum deutschen Markt zu verwehren, wie nochmals betont wurde. Vielmehr sei es nötig, rechtliche Rahmenbedingungen zu setzen, die anzeigten, dass der Zugang möglich ist, jedoch nur zu den deutschen Bedingungen. Würde der Mindestlohn nicht vereinbart, wären Investitionen in die Ausbildung der Sicherheitsfachkräfte nicht mehr tragbar.

Besonders die neuen Länder werden von den Mindestlöhnen profitieren und deutliche Lohnerhöhungen erhalten. So beginnt der Mindestlohn in den untersten Gruppen bei 6,53 Euro Grundstundenlohn. In mehreren Stufen sollen schließlich bis 2013 7,50 Euro Grundstundenlohn erreicht werden. In Baden-Württemberg und Bayern werden bereits jetzt höhere Mindestlöhne von 8,46 Euro und 8,00 Euro gezahlt. Sie sollen ebenfalls ansteigen, bis zum 01.01.2013 werden 8,90 Euro bzw. 8,42 Euro angestrebt.

Der Sicherheitsdienstleister Securitas und das Arbeits- und Informationsportal kommunalnet.at haben gemeinsam eine Befragung österreichischer Gemeinden und Kommunen durchgeführt, in der es um verschiedene Belange der öffentlichen Sicherheit ging. Die Studie wurde im April und Mai diesen Jahres durchgeführt, befragt wurden 908 Gemeindeverantwortliche aus insgesamt 672 Gemeinden.

Insbesondere ging es hierbei um die Wünsche nach Unterstützung in der Sicherheit. Hier äußerten sich 37 Prozent der Befragten dahingehend, dass sie Unterstützung im Bereich Vandalismus wünschten. Genauso viele wollten die Verkehrssicherheit erhöhen und 22 Prozent verlangten nach Unterstützung bei der Veranstaltungssicherheit.

Ebenfalls konnten 22 Prozent der Befragten bereits auf Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit einem externen Sicherheitsdienstleister zurück blicken. Verantwortlich waren die Unternehmen für die Sicherheit im Verkehr mit 26 Prozent, 22 Prozent unterstützten die Gemeinden bei der Bekämpfung des Vandalismus und 38 Prozent waren für die Sicherheit bei Veranstaltungen verantwortlich. Immerhin noch sechs Prozent wurden für den Einbruchschutz eingesetzt.

Ebenfalls ging es bei der Befragung um die Überwachung von Schul- und Schutzwegen, die mehr als die Hälfte der Befragten für sinnvoll erachtete, wenn eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt wurde. Eine Videoüberwachung können sich dagegen nur fünf Prozent der Befragten vorstellen. Großveranstaltungen werden regelmäßig von 66 Prozent der Gemeindevertreter veranstaltet. Dabei setzen drei Viertel von ihnen auf die Unterstützung durch externe Security Dienstleister.

Außerdem fragte man nach den Orten, die von Vandalismus besonders häufig betroffen waren, wobei sich folgende Gliederung ergab:

• 35 Prozent halten Spielplätze für besonders gefährdet

• 16 Prozent halten Schulen für besonders gefährdet

• 13 Prozent halten Müllplätze für besonders gefährdet

• 12 Prozent halten Bahnhöfe für besonders gefährdet

Um diese Gefahren zu minimieren, wären über 54 Prozent der Befragten bereit, technische Maßnahmen zu ergreifen, wie die Videoüberwachung.

Wer eine Detektei zur Aufklärung einer bestimmten Sachlage beauftragt, muss mit teilweise recht hohen Kosten rechnen. In vielen Fällen, vor allem wenn es sich um eine nötige Beschaffung von fehlenden Beweisen für ein gerichtliches Verfahren handelt, können die Kosten für den Detektiv teilweise auf den Prozessgegner abgewälzt werden. Die Kosten für den Detektiv irgendwie wieder hereinzuholen, liegt sicher im Interesse eines jeden Auftraggebers. Nicht immer ist jedoch die Rechtslage so eindeutig, dass eine Erstattung der Detektivkosten, ob nun ganz oder nur teilweise, gegeben ist.

Dennoch sollten Auftraggeber alle Möglichkeiten nutzen, um wenigstens einen Teil der Kosten für den privaten Ermittler wieder herein zu bekommen. Das kann zum Beispiel auf dem Weg einer steuerlichen Geltendmachung erfolgen, die in bestimmten Fällen möglich ist. Hier kommt es aber auf den jeweilige Fall an und ob die Arbeit des Ermittlers tatsächlich notwendig war, um die Beweislage deutlicher darstellen zu können.

Fälle, in denen die Kosten für die Detektei steuerlich abgesetzt werden können, sind zum Beispiel die einer Scheidung. Hier hat der Auftraggeber die Möglichkeit, die entstandenen Kosten im Rahmen seiner jährlichen Einkommensteuererklärung als außergewöhnliche Belastungen mit anzugeben. Selbiges gilt in Fällen, in denen die Betroffenen Opfer von Stalkern geworden sind oder sich auf andere Weise von Dritten belästigt oder terrorisiert fühlen.

Nicht immer werden Detekteien zur Beibringung von sachdienlichen Hinweisen im privaten Bereich in Anspruch genommen, sondern nicht selten auch von Firmen oder Freiberuflern. Hier geht es oft um Fälle von Betrug oder Diebstahl durch Mitarbeiter, wenn die Beweise fehlen. Nehmen Unternehmen oder Freiberufler die Dienste eines Detektivs in Anspruch, können sie die Kosten hierfür als Betriebsausgaben geltend machen.

Für die allgemeine Sicherheit beim Schriftverkehr mit Behörden sorgt die DE-Mail-Adresse. Sie wurde jetzt bereits von den ersten Mail-Anbietern eingeführt und die Registrierungen laufen bereits recht erfolgreich. Die beiden großen Anbieter GMX und web.de haben als einer der ersten die DE-Mail-Adressen eingeführt. Beide Unternehmen gehören zum United Internet Konzern. Durch die DE-Mail-Adressen soll eine Garantie über die Korrektheit des Absenders gewährt werden, außerdem werden sämtliche E-Mails automatisch verschlüsselt versandt.

Allerdings können bisher nur die Registrierungen entgegen genommen werden. Denn bevor es endgültig auch mit dem Versenden der DE-Mails losgehen kann, muss noch das Bürgerportal-Gesetz in Kraft treten. Das Bundesinnenministerium geht jedoch davon aus, dass dies bis Ende diesen Jahres der Fall sein wird.

Künftig wollen auch weitere Anbieter nachziehen. Die Deutsche Post wird am 14. Juli den E-Postbrief einführen und auch die Telekom soll in den nächsten Wochen eine eigene DE-Mail auf den Markt bringen. Der Start der Registrierung für diese Adressen wurde von der Telekom jetzt ausgeweitet, statt nur noch im Bereich Friedrichshafen, ist die Registrierung nun auch in der Region Bodensee-Oberschwaben möglich.

DE-Mail-Adresse beantragen

Holger Neumann, Sprecher bei GMX, erklärt das richtige Vorgehen für die Registrierung einer DE-Mail-Adresse: Zwei Stufen sind hierfür erforderlich. In der ersten Stufe wird die Registrierung im Internet beantragt, im zweiten Schritt wird ein Formular ausgefüllt. Dieses sowie der Personalausweis werden bei einer öffentlichen Stelle, wie dem Rathaus vorgelegt und die Mail-Adresse kann angelegt werden. Sie besteht aus Vor- und Zuname, sowie dem Anbieternamen. Da viele Namen in Deutschland mehrfach vorkommen, werden Ziffern angehängt, sollte die Adresse bereits vergeben sein. Um dies zu vermeiden, ist eine frühzeitige Anmeldung erforderlich, weshalb die ersten Registrierungen schon sehr erfolgreich verlaufen sind.

Kosten und Sicherheit der DE-Mail-Adressen

Wird eine E-Mail mit Hilfe der DE-Mail-Adressen versandt, müssen die Nutzer allerdings mit einer Art Porto rechnen. Im Gespräch sind derzeit 0,15 EUR pro Mail, so dass die Kosten deutlich unter denen der Briefpost liegen. Diese Gebühren sind laut Angaben der Mail-Anbieter nötig, weil sie erhebliche Vorleistungen für den Aufbau der Netze erbringen mussten.

Ebenfalls kann künftig ein Einschreiben mit den DE-Mail-Adressen versandt werden, bei dem der Absender eine Bestätigung über den Empfang erhält. Die Technik ist nach Angaben der Anbieter soweit ausgereift, dass auch ein Fehlverhalten der Mitarbeiter keine Probleme machen dürfte. Ebenfalls werden die DE-Mail-Adressen auf ihre Sicherheit hin überprüft, und zwar vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, kurz BSI.

Das Bundeskartellamt hatte bereits zu Beginn des Jahres Ermittlungen gegen Lebensmittelhersteller und Einzelhändler eingeleitet. Dabei ging es um illegale Preisabsprachen. Ins Visier der Ermittler gerieten damals vor allen Dingen Kaffee, Tee und Schokolade, aber auch Tiernahrung. Jetzt sind erneute Überlegungen laut geworden, nach denen auch Backzutaten, Würzmittel und Bier unter die Lupe genommen werden sollten.

Der Präsident des Kartellamts, Andreas Mundt, bestätigte, dass derzeit weitere Fragebögen an Einzelhändler verschickt würden. Illegale Preisabsprachen wären insbesondere bei den Backzutaten und Co. sehr einfach möglich, da der Markt in diesen Bereichen von wenigen Herstellern dominiert werde. Allerdings beschränke man sich bei den Ermittlungen einzig auf tatsächlich illegale Bereiche, der Graubereich werde nicht untersucht.

An und für sich wurde jedoch dementiert, dass zusätzliche Produktgruppen untersucht werden sollten. Es stünden lediglich Überlegungen im Raum, diese Produktgruppen näher zu betrachten. Die Fragebögen bleiben nichtsdestotrotz relevant und Experten sind sicher, dass es künftig zu massiven Strafen kommen könne. Nachdem bereits bei den ersten Ermittlungen zu Jahresbeginn hohe Geldstrafen auferlegt wurden, gehen Kenner der Branche davon aus, dass auch jetzt wieder Strafen im niedrigen dreistelligen Millionenbereich auf die Einzelhändler zukommen könnten.

Durch die Preisabsprachen sollen die Gewinne bei den Herstellern und Einzelhändlern hoch gehalten worden sein. Verbraucher beschwerten sich in der Vergangenheit bereits des Öfteren darüber, dass Lebensmittel häufig völlig überteuert seien. Allerdings bleibt unklar, inwieweit die Anschuldigungen sich bewahrheiten werden. Die Ermittlungen müssen erst in Ruhe abgeschlossen werden, bevor weitere Aussagen getroffen werden können. Für Verbraucher setzen die Ermittlungen aber ein positives Zeichen: Nämlich, dass unerlaubte Preiserhöhungen und -absprachen auch vom Bundeskartellamt geahndet werden.

Kürzlich erst fand der 11. SEPA Round Table statt, der von der easycash GmbH veranstaltet wurde. Es ging vorrangig um das Thema Kriminalität im Zahlungsverkehr. Unter anderem nahm auch der Staatsanwalt Marco Thelen am Round Table teil. Er hielt einen Vortrag zum Thema, in dem er festhielt, dass die Kriminalität im Zahlungsverkehr sich vorrangig dahingehend äußert, dass Daten gestohlen werden. Meist kommen Phishing-Methoden zum Einsatz, um Kreditkartendaten oder Bankzugangsdaten zu erhalten.

Besonders problematisch: Die Täter setzen moderne Kommunikationsmittel ein, so dass sie schwerlich ausfindig gemacht werden können. Zudem arbeiten sie oft international und sehr gut organisiert, wodurch sich wiederum die Ermittlungen gegen die Täter schwierig gestalten. Zusätzlich werden viele Einzeltäter gefunden, die stets flexibel bleiben und sich die Gesetze der einzelnen Länder zunutze machen. Trotz allem ist die Aufklärungsquote bei den Banken recht hoch, nur Unternehmen scheuen den Schritt, Täter anzuzeigen. Grund dafür ist, dass sie um ihr Ansehen am Markt fürchten, wenn herauskommt, dass sie zum Phishing-Opfer geworden sind.

Thelen gab zu bedenken, dass vor allem mehr Personal aufgebaut werden müsse, um die Sicherheit im Zahlungsverkehr zu erhöhen. Spielraum bestehe außerdem im Bereich der Vorratsdatenspeicherung und ein besonders wichtiger Punkt ist, dass die User selbst mehr Aufklärung über die Gefahren der Dateneingabe im Internet erhielten. Noch immer geben viele Nutzer ihre Daten sehr leichtfertig ab.

Schäden halten sich im Rahmen

Ebenfalls äußerste sich Christoph Pfeifer, der CFO von easycash zu den Schäden, die durch die mangelnde Sicherheit im Zahlungsverkehr entstünden. Moderiert wurden seine Aussagen von Marc Birkner, der als Managing Director bei easycash arbeitet. Hier heißt es, dass die Schäden weit unter 100 Millionen Euro liegen und somit nur einen geringen Anteil ausmachten. Zu verdanken sei dies vor allem der guten Zusammenarbeit aller Beteiligten. Das bestätigte auch Hans-Werner Niklasch, der Geschäftsführer bei Euro Kartensysteme. Er gab jedoch ebenso zu bedenken, dass insbesondere Deutsche auf die Sicherheit im Zahlungsverkehr achten müssten. Denn ihre Daten sind aufgrund der nach wie vor hohen Solvenz der Menschen besonders gefragt.

Investition in Sicherheitstechnik sinnvoll

Thelen hielt dagegen, dass vor allem die Investition in neue Sicherheitssysteme beim Zahlungsverkehr sinnvoll sei. Denn gerade bei technischen Updates und Co. fallen viele Täter hinten herunter. Sie kommen mit diesen Updates nicht mehr zurecht. Außerdem habe sich die Kriminalität im Zahlungsverkehr schon durch Einführung des TAN-Verfahrens verbessert, so dass in Deutschland eine höhere Sicherheit, als in den USA oder Großbritannien herrsche. Auch im August, genauer am 24.08.2010, findet wieder ein Round Table statt, der erneut die Probleme im Zahlungsverkehr beschreiben soll.

Es ist ein trauriges Bild, das sich am Bahnhofsvorplatz in Augsburg bietet: Zwielichtige Gestalten tummeln sich hier, Punks warten in den Buswartehäuschen auf ahnungslose Passanten, um diese anzubetteln und gerade des Nachts kann es dem Einen oder Anderen schnell Angst und Bange werden. Auch die Bahn selbst sieht diesen Zustand mit gemischten Gefühlen, die Sicherheit der eigenen Kunden wird beeinträchtigt und viele Beschwerden kamen dem Unternehmen ebenfalls schon zu Ohren.

Natürlich sei die Sicherheit der eigenen Kunden für die Bahn wichtig, heißt es aus dem Munde von Bahnsprecher Franz Lindemair. Allerdings ist es schwierig einzuschreiten, denn die Besitzverhältnisse gewähren niemandem richtiges Recht. Der Bahnhofsvorplatz gehört zum Privateigentum der Bahn: Die Polizei hat hier nur eingeschränkte Rechte, der Sicherheitsdienst der Bahn selbst ist ebenfalls nur eingeschränkt handlungsfähig. Während im Bahnhofsgebäude und an den Gleisen Hausverbote ausgesprochen werden können, ist dies auf dem Vorplatz nicht so ohne Weiteres möglich.

Bisher heißt es aus den Reihen der Bahn AG, könne man nichts an der Situation ändern. Man baue aber auf die Umsetzung des Projekts Mobilitätsdrehscheibe. Das Millionenprojekt würde einen Umbau des Bahnhofsvorplatzes mit sich bringen, wodurch wiederum die gesamte Situation entschärft werden könnte. Allerdings wird auch in der Regierung noch heftig über die Umsetzung des Projekts diskutiert, wann es soweit ist, steht bis dato noch in den Sternen.

Von einem Polizisten dagegen stammt ein simpler, aber effektiver Vorschlag. Die Bänke auf dem Bahnhofsvorplatz sollten einfach abmontiert werden. Reisende nutzen diese schon lange nicht mehr und für die unerwünschte Klientel werde der Platz damit deutlich an Attraktivität verlieren.